Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik braucht Wertefundament

Breite Diskussion über Interessen und Werte der Gemeinschaft als Grundlage erforderlich

Bei der Eröffnung der 9. Berliner Sicherheitskonferenz forderte der Generalsekretär der European Security Foundation, Karl von Wogau, eine breite öffentliche Diskussion über die Interessen und Werte der Europäischen Union. Als Vorbild nannte von Wogau die Art und Weise wie das französische Weißbuch über Verteidigung und nationale Sicherheit entstanden sei. In Frankreich wurden alle gesellschaftlichen Gruppen in die Erarbeitung der nationalen Sicherheitsstrategie innerhalb Frankreichs und darüber hinaus ebenso Experten und Politiker aus anderen Ländern, so auch der heutige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, einbezogen. „Wenn wir wollen, dass die Einsätze der Europäischen Union auch von den Menschen der Gemeinschaft mehrheitlich getragen werden, dann müssen wir sie in die Diskussion einbeziehen,“ so von Wogau.

Auf dem Weg zu einem Weißbuch der Europäischen Union über Sicherheit und Verteidigung ist es erforderlich eine Einigung über das Wertefundament und die Interessen zu erzielen. Die Menschen in Europa müssen wissen, warum Einsatzkräfte aus Europa vor der Küste Somalias, im Kosovo oder in Afghanistan Dienst tun. Fragen der Sicherheit und Verteidigung betreffen jeden einzelnen Bürger der Europäischen Union. Dabei wird es notwendig sein, den umfassenden Ansatz der Europäischen Sicherheitsstrategie mit den Bürgern der Europäischen Union gemeinsam zu entwickeln. Nur dann hat das Handeln der Gemeinschaft den notwendigen Rückhalt in der Bevölkerung.