Europäische Sicherheits- und Verteidgungspolitik braucht Wertefundament
Breite Diskussion über Interessen und Werte der
Gemeinschaft als Grundlage erforderlich
Bei
der Eröffnung der 9. Berliner Sicherheitskonferenz forderte der Generalsekretär
der European Security Foundation, Karl von Wogau, eine breite öffentliche Diskussion
über die Interessen und Werte der Europäischen Union. Als Vorbild nannte von
Wogau die Art und Weise wie das französische Weißbuch über Verteidigung und
nationale Sicherheit entstanden sei. In Frankreich wurden alle
gesellschaftlichen Gruppen in die Erarbeitung der nationalen
Sicherheitsstrategie innerhalb Frankreichs und darüber hinaus ebenso Experten
und Politiker aus anderen Ländern, so auch der heutige Verteidigungsminister
Karl-Theodor zu Guttenberg, einbezogen. „Wenn wir wollen, dass die Einsätze der
Europäischen Union auch von den Menschen der Gemeinschaft mehrheitlich getragen
werden, dann müssen wir sie in die Diskussion einbeziehen,“ so von Wogau.
Auf
dem Weg zu einem Weißbuch der Europäischen Union über Sicherheit und
Verteidigung ist es erforderlich eine Einigung über das Wertefundament und die
Interessen zu erzielen. Die Menschen in Europa müssen wissen, warum
Einsatzkräfte aus Europa vor der Küste Somalias, im Kosovo oder in Afghanistan
Dienst tun. Fragen der Sicherheit und Verteidigung betreffen jeden einzelnen
Bürger der Europäischen Union. Dabei wird es notwendig sein, den umfassenden
Ansatz der Europäischen Sicherheitsstrategie mit den Bürgern der Europäischen
Union gemeinsam zu entwickeln. Nur dann hat das Handeln der Gemeinschaft den
notwendigen Rückhalt in der Bevölkerung.
