NATO und Europäische Union - Unnötige Doppelausgaben verhindern

Die Vermeidung von Doppelausgaben im Bereich der Sicherheit und Verteidigung forderte der Generalsekretär der European Security Foundation, Karl von Wogau, bei einer Konferenz über das neue strategische Konzept der NATO in Krakau. Bei dieser Konferenz sagte Karl von Wogau:

„Die Debatte über die neue NATO-Strategie ist eine Chance das Verhältnis zwischen NATO und der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union zu verbessern. Unnötige Doppelausgaben müssen verhindert werden, nicht nur im Verhältnis zwischen NATO und der Europäischen Union, sondern auch innerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

Die 27 Mitgliedstaaten der Gemeinschaft geben jährlich mehr als 200 Milliarden Euro für Sicherheit und Verteidigung aus. Das ist etwa die Hälfte der Verteidigungsausgaben der Vereinigten Staaten. Aber durch die vielen Doppelausgaben ist die Effizienz der Europäer deutlich geringer.

Aufgrund haushaltspolitischer Zwänge ist eine Erhöhung der Ausgaben in diesem Bereich nicht realistisch. Deshalb müssen die Europäer sich darauf konzentrieren, das Geld der Steuerzahler in diesem Bereich besser auszugeben.

Die Europäische Union verfügt über sehr nützliche Instrumente zur Verbesserung ihrer Fähigkeiten. Bisher wurden jedoch die Regeln im Bereich der Sicherheit und Verteidigung noch nicht angewendet. Die jüngste Gesetzgebung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beschaffung im Verteidigungsbereich und bezüglich der innergemeinschaftlichen Verbringung sowie die Schaffung der Europäischen Verteidigungsagentur sind wichtige Schritte in die richtige Richtung. Die Effizienz des europäischen Beitrags kann durch gemeinsame Standardisierung und Zertifizierung verbessert werden. Im privatwirtschaftlichen Sektor gibt es die europäische Standardisierung und Zertifizierung bereits. Dies ist auf dem Feld der Sicherheit und Verteidigung noch nicht der Fall. Der neue Hubschrauber NH 90 beispielsweise musste in mehr als 20 Mitgliedsländern zertifiziert werden. Von den Gesamtkosten in Höhe von 20 Milliarden Euro entstanden allein vier Milliarden Euro Kosten für die Zertifizierung.

Ausbildung, Logistik und Transport sind weitere Bereiche, die Ausgaben zu optimieren. Das Europäische Lufttransportkommando in Eindhoven ist ein gutes Bespiel für diese Möglichkeiten.