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Wogau-Bericht zur Europaeischen Sicherheitsstrategie 2009



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Öffentliche Debatte über Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik notwendig

Bei einem Treffen mit der ehemaligen US-Außenministerin Madeleine Albright über die künftige Zusammenarbeit der Europäischen Union mit der Nato wies der Generalsekretär der European Security Foundation, Karl von Wogau, in Brüssel darauf hin, dass es notwendig sei, die Debatte über das Strategiekonzept der Nato mit der über die Umsetzung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union zu verbinden. Dazu sei eine breite Debatte über die Sicherheits- und Verteidigungspolitik notwendig.

Die Europäische Union habe im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik bereits 23 Einsätze durchgeführt. Sechs dieser Missionen waren militärischer Natur, 17 zivil. Dieses zeige den breiten Ansatz der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die Erfahrungen aus diesen Einsätzen müssten jetzt genau analysiert werden, damit daraus Rückschlüsse auf die Führungsstrukturen und notwendigen Fähigkeiten gezogen werden könnten.

Die Mitgliedsländer der Europäischen Union geben derzeit rund 200 Milliarden Euro (fast 300 Milliarden US-Dollar) für Verteidigungszwecke aus, die Vereinigten Staaten etwa das Doppelte (etwa 600 Milliarden US-Dollar). Die Effizienz der eingesetzten Mittel sei in den USA aber deutlich höher als in Europa. Um die eigene Effizienz zu steigern, habe die Europäische Union begonnen einen gemeinsamen Markt im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu entwickeln. Dazu gehöre beispielsweise das europäische Satellitensystem Galileo sowie das globale Umwelt- und Sicherheitsüberwachungssystem GMES (Kopernikus). Ein wichtiger Fortschritt sei auch in der Richtlinie des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Beschaffung von Verteidigungsgütern zu sehen. Wenn es den Europäern gemeinsam gelingt ihre Möglichkeiten und Fähigkeiten im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu verbessern, dann sei dies ebenso vorteilhaft für unsere amerikanischen Verbündeten.

© Karl von Wogau 2009
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