Karl von Wogau besucht europäische Soldaten und Polizisten in Bosnien-Herzegowina

Karl von Wogau, Vorsitzender des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung im Europäischen Parlament, besuchte Bosnien-Herzegowina, um sich vor Ort ein Bild von der Lage im Land und vom Verlauf des europäischen Militäreinsatzes EUFOR sowie des europäischen Polizeieinsatzes EUPM zu machen.

Zweck des Besuches war es vor allem, auszusondieren, welche Rolle die beiden Einsätze unter Führung der Europäischen Union in der aktuellen Situation spielen können. Diese Situation wird gegenwärtig vor allem durch die Notwendigkeit geprägt, die durch das Friedensabkommen von Dayton geschaffene Verfassungsordnung zu überwinden. Aber auch die Frage, welche Auswirkung ein Scheitern der Kosovo-Verhandlungen nach dem 10. Dezember auf die Stabilität in der Region haben könnte, ist von Bedeutung.

Beim Besuch im EUFOR Hautquartier Camp Butmir erläuterte EUFOR Kommandeur Konteradmiral Hans-Jochen Wittauer Karl von Wogau die neue Rolle von EUFOR nach der Truppenreduzierung von 6500 auf 2500 Mann.

Karl von Wogau besuchte danach eines der LOT-Häuser (Liaison and Observation Team) in Goradze, einer der bosnischen Enklaven während des Krieges. Die 45 LOT-Häuser, die über ganz Bosnien-Herzegowina verstreut sind, stellen die Augen und Ohren von EUFOR Althea im Land dar.

Aufgabe der europäischen Soldaten ist es, die Einhaltung des Friedensabkommens von Dayton zu überwachen, für Sicherheit in Bosnien-Herzegowina zu sorgen, den Internationalen Strafgerichtshof für Jugoslawien zu unterstützen sowie eine Sicherheitslage zu gewährleisten, die es der Polizei ermöglicht, gegen das organisierte Verbrechen vorzugehen.

Die Europäische Polizeimission EUPM ist seit dem 1. Januar 2003 vor Ort. Im EUPM-Hauptquartier berichtete Kommissar Ari Sarjanen über den Kampf von EUPM gegen die organisierte Kriminalität. Mehr als 500 Polizistinnen und Polizisten aus mehr als 30 verschiedenen Ländern leisteten in der Anfangsphase (2003-2005) Dienst in EUPM. Heute umfasst der Einsatz noch 200 Polizistinnen und Polizisten. Das EUPM-Mandat wurde bis Ende 2009 verlängert.

Über die allgemeine Situation in Bosnien-Herzegowina war zu erfahren, dass die Lage zwar momentan ruhig ist, dass es den politisch Verantwortlichen jedoch an dem Willen fehlt, die Reformen voranzutreiben, die für ein Funktionieren der staatlichen Institutionen notwendig wären. Die Gefahr dass sich die Republika Srpska vom Rest Bosnien-Herzegowinas abspalten könnte, etwa nach einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung des Kosovos, wird jedoch als sehr gering eingeschätzt, vor allem weil ein solcher Schritt den Interessen der dortigen Führung widersprechen würde.

Auch nach der Verringerung des Truppenumfanges von EUFOR Althea stehen ausreichend Reservetruppen zur Verfügung, um im Bedarfsfall die Truppe sehr schnell wieder aufzustocken.

Noch immer sind zahlreiche Gegenden Bosnien-Herzegowinas vermint. Das Räumen der Minen wird voraussichtlich noch 10 Jahre dauern.