Neue Initiative für gemeinsame europäische Sicherheit und Verteidigung

Obwohl Meinungsumfragen immer wieder zeigen, dass sich eine breite Mehrheit der Bürger eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik wünscht, hat der EU-Gipfel erneut bekräftigt, dass Sicherheit und Verteidigung eine Angelegenheit der einzelnen Mitgliedsstaaten bleibt.

Als eine Reaktion darauf, hat Karl von Wogau (CDU/ EVP), Vorsitzender des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung im Europäischen Parlament, eine Initiative ins Leben gerufen, die sich dafür einsetzt, gemeinsame Streitkräfte der Europäischen Union aufzustellen, die in der Lage sind, eine autonome Handlungsfähigkeit der Union sicherzustellen.

Eines der Ziele dieser privaten Initiative, die sich Euopean Security Forum nennt, ist es, eine engere Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Parlament und den nationalen Parlamenten im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik sicherzustellen sowie eine öffentliche Debatte über die Vorteile eines gemeinsamen europäischen Anpackens gemeinsamer europäischer Risiken und Herausforderungen anzustoßen.

Gegebenenfalls wird es notwendig sein, dies in einem engeren Kreis von Mitgliedsländern der Europäischen Union zu verwirklichen.