Nato zum Einsatz in Libyen nicht geeignet

Gegen einen Einsatz der Nato zur Durchsetzung einer Flugverbotszone in Libyen hat sich der Generalsekretär der European Security Foundation, Karl von Wogau, ausgesprochen. Um die Krise in Nordafrika erfolgreich zu bewältigen, sei eine enge Verzahnung ziviler und militärischer Maßnahmen notwendig. Dafür sei das Instrumentarium der Europäischen Union besser geeignet als das der Nato.

Die Europäische Union verfügt mit ihrer Nachbarschaftspolitik und ihrer Mittelmeerpolitik über wesentliche Möglichkeiten, zur Stabilisierung der Situation beizutragen. Gegebenenfalls könntedie Europäische Union im Rahmen ihrer Sicherheits- und Verteidigungspolitik auch eine Flugverbotszone durchsetzen.

Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union ist in erster Linie zur Bewältigung von Krisen in der unmittelbaren Nachbarschaft der Europäischen Union geeignet. Nach den Erfahrungen der Bürgerkriege auf dem Balkan und des Massakers von Srebrenica wurdenFührungsstrukturen aufgebaut, um Streitkräfte auch ohne die Mitwirkung der Vereinigten Staaten einsetzen zu können. Diese haben sich bereits im Kongo, im Tschad und am Horn von Afrika bewährt.

Falls der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschließt, in Libyen eine Flugverbotszone einzurichten, sollte er aus diesen Gründen nicht die Nato, sondern die Europäische Union mit dieser Aufgabe beauftragen.